Das war der Rainbowday `21
Rainbowday ´21 - Viele brandenburgische Städte und Gemeinden haben anlässlich des Rainbowday die Regenbogenfahne als Zeichen der Solidarität gegenüber LSBTTIQ* vor ihren Gemeindevertretungen und Rathäusern gehisst. Auch Parteien und Landkreise haben bei dieser jährlichen Aktion mitgemacht. Für einige Städte ist das Hissen inzwischen ein festes Ritual, wie im Landkreis Oberhavel oder in dem uckermärkischen Templin. Wieder mit dabei ist Königs Wusterhausen. Neu hinzugekommen sind u. a. der Landkreis Prignitz, die Stadt Pritzwalk oder die Gemeinde Wustermark.
Insbesondere Vertrer:innen der Parteien haben in ihren Kreistagen oder in den Stadt- oder Gemeindeparlamenten entsprechende Anträge gestellt, die in der Mehrzahl auch angenommen wurden. Das funktionierte in Wustermark ebenso, wie im Kreistag Prignitz. Das Stadtparlament Falkensee beschloss, dass die Regenbogenfahne gleich zweimal im Jahr, einmal zum Rainbowday und einmal zum CSD Falkensee gehisst wird. Doppelt hält eben besser. Auch die Gemeinde Wustermark ist in diesem Jahr erstmalig, nach Initiative des Bürgermeisters und durch Beschluss der Stadtversammlung mit dabei. In Velten wurde kurzerhand ein Gegenantrag zu einem AfD - Antrag gestellt, der jetzt die Regenbogenflaggenhissung möglich macht.
Möglich wurde die Vielzahl der Regenbogenvielfalt durch die vielfache Vernetzung der queerpolitischen Arbeitsgemeinschaften der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der CDU miteinander und untereinander. Viele Anträge zur Regenbogenflaggenhissung kamen über die erwähnten Parteien in den jeweiligen Parlamenten zum Tragen. Oft sind es einzelne Akteure:innen, die initiativ werden. Auch Community:Partner:innen vor Ort machen sich bemerkbar und forderten die Parteien auf, tätig zu werden.
Fotoalbum
Rainbowday `20 & Rainbowday `21
Nicht immer ist diese Strategie von Erfolg gekrönt. In der Gemeinde Oberkrämer beschloss erst der Sozialausschuss mit den Stimmen von Die Linke/Wählervereinigung/Die Grünen, der SPD und der CDU mit knapper Mehrheit für den Antrag zur Regenbogenfahnenhissung. Im Hauptausschuss hatte aber die Fraktion Bürger für Oberkrämer (BfO) und die AfD dann die Mehrheit dafür, dass kein Zeichen für Vielfalt und Solidarität vor der Gemeindevertretung gesetzt werden kann. Die Regenbogen-Akteure:innen haben sich aber durch den Beschluss nicht entmutigen lassen und haben, wie im Jahr zuvor, mit einer eigenen Aktion ein Zeichen gesetzt. Kurzerhand wurde die Gemeindevertretung im Ortsteil Eichstädt mit Regenbogenfarben angestrahlt. Die Akteure:innen selbst umarmten symbolisch die Gemeindevertretung mit einem Band von Regenbogenfahnen.
Auch die Stadtspitze von Brandenburg/ Havel ist sich ganz offensichtlich über ihre Möglichkeiten nicht bewusst, die Regenbogenfahne vor dem Rathaus zu hissen. Pressesprecher Jan Penkawa meinte in der Märkischen Allgemeinen Zeitung, dass die Fahne nur auf Anweisung des Brandenburger Innenministeriums gehisst werden kann. "Das ist schlicht nicht richtig, ..." sagt Jirka Witschak von der Landeskoordinierungsstelle Queeres Brandenburg. "Ich kann mir auch gar nicht vorstellen, dass z. B. die Landtagspräsidentin des Landtages Brandenburg, sich eine Anweisung durch den Innenminsiter holen muss, wenn sie alljährlich zum Rainbowday die Regenbogenfahne im Hof des Landtages hisst.", so Witschak weiter. Die "Flaggenverordnung Brandenburg besagt einzig und allein, dass auf Anweisung des Innenministers, zu gesetzlich festgelegten Feiertagen Europa-, Deutschland-, und/ oder Brandenburg-Flaggen vor öffentlichen Einrichtungen gehisst werden müssen. Es gibt keine Bestimmung darüber welche Flaggen an anderen Tagen nicht gehisst werden können oder gar dürfen" erläutert Witschak. Übrigens, auch das Polizeipräsidium Brandenburg hisst jährlich die Regenbogenfahne an seiner Dienststelle. Inzwischen hat der Vorgang in Brandenburg/ Havel die Stadtspitze auf den Plan gerufen, Gleichstellungsbeauftragte und Community:Akteure:innen wollen sich noch im Sommer zu einem Gedankenaustausch treffen.
Text: weird_pdm